jurablog (org)Zivilrecht | jurablog (org)

Was bei Musikvideos im Internet zu beachten ist

admin — Sat, 17 Jul 2010 17:49:13 +0000

Sei es im eigenen Blog, auf einer Videoplattform oder auch nur in einem sozialen Netzwerk wie Facebook: Fast jeder von uns veröffentlicht heutzutage Inhalte im Internet. Sehr beliebt ist das “posten” von Musikvideos. Oft wird dabei übersehen, dass sowohl Lieder als auch Videos einem Urheberrecht unterliegen. Als Verwertungsgesellschaft vertritt in Deutschland die GEMA viele Künstler in den Aufführungs- und Verfielfältigungsrechten ihrer Werke. Macht man also ein Musikstück eines Künstlers, der Mitglied bei der GEMA ist, öffentlich zugänglich, muss man der GEMA dafür Lizenzgebühren zahlen.

Nicht neu, aber durchaus wissenswert ist in diesem Zusammenhang, dass Youtube zum Start seines deutschsprachigen Angebots Ende 2007 auf eine Vereinbarung mit der GEMA hinwies, die zur Nutzung des GEMA-Weltrepertoires musikalischer Werke auf der Videoplattform berechtigt. Dies gilt für den Einsatz von Musikstücken sowohl in Musikvideos als auch in den von Nutzern erstellten Videos.

Fraglich ist, ob sich dieses Abkommen zwischen der GEMA und Youtube auch auf Videos erstreckt, die außerhalb der Videoplattform eingebunden werden, beispielsweise auf der Pinnwand eines Freundes in einem sozialen Netzwerk. Im Frühjahr 2008 erklärte die GEMA gegenüber Martin Bauer in diesem Zusammenhang:

“Wie schon telefonisch besprochen, ist bei der Beurteilung der Frage, ob eine Verlinkung auf eine fremde Website erfolgt oder der Clip als eigener Inhalt zu gelten hat, entscheidend, dass der Endnutzer dieVerlinkung auf ein fremdes Angebot eindeutig erkennen kann. Ist dies nicht erkennbar, muss der Website-Betreiber die Nutzungen auf seiner Website eigenständig lizenzieren. In Ihrem Beispiel heißt dies, sie müssen die Musiknutzung durch die Videos nicht bei der GEMA lizenzieren, da offensichtlich auf YouTube verwiesen wird und hier ein Vertrag besteht.”

Das ist doch schon mal etwas.

Vorsicht ist allerdings weiterhin beim Einbinden von Inhalten anderer Videoportale oder auch von Online-Radiostationen geboten. Im Zweifel sollte man sich immer vorher beim Inhalteanbieter oder direkt bei der GEMA informieren, ob Vereinbarungen mit der Streaming-Seite bestehen.

Das Titelfoto wurde von jonsson unter einer Creative-Commons-Lizenz veröffentlicht.

Reingelegt

admin — Wed, 15 Aug 2007 06:33:42 +0000

Kevin und Jaqueline sind seit zwei Jahren ein Paar. Sie ziehen zusammen in eine gemeinsame Wohnung, um sich räumlich noch näher zu sein und jeden freien Augenblick miteinander verbringen zu können. Jaqueline wurde in ihrer Schulzeit von den Lehrern übel mitgespielt, was sie schließlich dazu veranlasste, ohne einen Schulabschluss den Bildungseinrichtungen den Rücken zu kehren. Zum Glück aber geht Kevin einer geregelten Arbeit nach, so dass dem glücklichen Paar finanzielle Nöte erspart bleiben.

Schon zu Beginn ihrer nichtehelichen Lebensgemeinschaft hatten die beiden beschlossen, dass Jaqueline mit Hilfe empfängnisverhütender Mittel einer Schwangerschaft vorbeugen solle. Als ihre Liebe zu Kevin nach eineinhalb Jahren des Zusammenlebens immer noch so stark ist, wie am ersten Tag, reift in ihr ein Gedanke: Sie wünscht sich nichts sehnlicher, als von Kevin ein Kind zu bekommen. Da sie weiß, dass ihr Partner diesem Wunsch unter keinen Umständen zustimmen würde, setzt sie heimlich die Pille ab. Ein halbes Jahr später gesteht sie ihm mit Freudentränen in den Augen, dass sie schwanger sei. Auf die Frage, wie das nur passieren konnte, gesteht sie ihm, dass sie ihn etwas reingelegt habe – doch nur, um dem Wunder ihrer Liebe Ausdruck zu verleihen. Kevin beendet daraufhin die Beziehung und verlangt von Jaqueline Schadensersatz wegen Vertragsverletzung, da sie sich nicht an die Abmachung gehalten habe, zu verhüten.

Wie ist die Rechtslage?

Rottweiler

admin — Mon, 13 Aug 2007 18:03:39 +0000

Der V geht mit seinem 4jährigen Sohn S auf dem Bürgersteig einer öffentlichen Strasse spazieren. Plötzlich rennt ein Rottweiler auf den kleinen S zu und bellt ihn wild an. S erschreckt sich und fängt vor Angst an zu weinen. In diesem Momemt kommt der Halter H um die Ecke. V fordert den H auf, den Rottweiler unverzüglich an die Leine zu nehmen. H weigert sich unter dem Hinweis auf ein freies Deutschland.
V ruft daraufhin die Polizei an und die Polizeibeamten treffen ein.

1) Was können die Polizeibeamten rechtlich gesehen unternehmen? Was müssen sie insbesondere unternehmen?

2) Welche Ansprüche haben V oder S in zivilrechtlicher Hinsicht gegen H?

Foto veröffentlicht von “foxrosser” unter einer Creative Commons Lizenz.

Der eigenmächtige Vater

admin — Sun, 12 Aug 2007 20:35:07 +0000

Ein Vater geht zur Bank und möchte das Geld seines minderjährigen Kindes abheben.

a) Geht das? (Stichwort “Gesamtvertretung”)

b) Wie ist die Rechtslage, wenn die Mutter dagegen ist?

c) Was passiert, wenn die Mutter dem Vater eine unwiderrufliche Generalvollmacht erteilt hat und diese nun doch widerrufen möchte? (Stichwort “Möglichkeit einer unwiderruflichen Vollmacht”)

Titelbild veröffentlicht von “Kees van Mansom” unter einer Creative Commons Lizenz.